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10 Jahre Proliferation Security Initiative

27. Mai 2013 - Internationales

Vom 27.05 bis zum 29.05.2013 findet in Warschau die Feier zum 10 Jährigen Bestehen der "Proliferation Security Initiative" (PSI) statt. Dort sollen die Aktivitäten seit der Gründung betrachtet, vier gemeinsame Erklärungen verabschiedet sowie allgemeine Beschlüsse für die Zukunft betroffen werden.

Die 2003 unter der US Regierung Bush ins Leben gerufene Initiative hat sich das Ziel gesetzt, die  Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (chemische, biologische, atomare), damit verbundenen Stoffen sowie Trägersystemen an staatliche sowie nicht Akteure zu verhindern.
Inzwischen gibt es 21 aktive (Operational Experts Group (OEG)) und 102 unterstützende Staaten. Neben einer Vielzahl global eher unbedeutender Nationen, reihen sich auch Brasilien, China, Indien, Indonesien, Iran, Südafrika und Syrien in Reihe nicht unterstützender Regierungen ein.

Dass vor allem technologisch führende Staaten - USA, Russland, sämtliche europäische Staaten, Kanada, Australien - die Entwicklung und Koordination der PSI vorantreiben, während die bedeutenden Verweigerer fast durchgehend in aufstrebenden Schwellenländern zu finden sind, wundert nicht. Ein Staat mir einer - wenn auch in der Praxis nur eingeschränkt einsetzbaren - militärischen Überlegenheit durch Massenvernichtungswaffen hat natürlich ein Interesse, diesen Vorteil zu behalten. Staaten, welche solche Waffensysteme nicht besitzen und sich ggf. in Konkurrenz mit Besitzerstaaten sehen, können ein Interesse haben, selber waffentechnisch gleichzuziehen.

Quellen:

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