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Wende im Syrienkonflikt?

11. September 2013 - Internationales

Das fast schon sicher geglaubte Hineinrutschen der USA in einen weiteren Krieg scheint durch eine russische Initiative doch noch vermeidbar zu sein. Wie hier im Nachtrag bereits angedeutet, haben die USA im Grunde kein Interesse sich in einen weiteren kostspieligen Krieg hineinziehen zu lassen und der Widerstand von Opposition sowie den eigenen Reihen wird für Obama heftiger.

Auf Grund der oft zitierten "roten Linie" - konkret dem Einsatz von Chemiewaffen - mag  sich Obama einem gewissen Handlungszwang ausgesetzt gesehen haben. Das mediale Feuer, welches die noch gar nicht geklärte Verantwortung für den schändlichen Giftgaseinsatz in den meisten Fällen klar dem Assad-Regime zuschreibt, mag als kriegseinstimmende Maßnahme verstanden werden, auch wenn von Seiten Obamas immer wieder auf Zeit gespielt worden ist, z.B. durch die Einschaltung des Kongresses.

Der vom syrischen Außenminister Walid Muallem positiv aufgenommene Vorstoß seines  russischen Kollegen Sergey Lavrov vom 09.09.13 könnte sich für Obama als Glücksfall erweisen. Konkret forderte Lavrov Syrien auf, seine Chemiewaffen unter Kontrolle der Vereinten Nationen zu vernichten und die Chemiewaffenkonvention mit zu tragen.

Sofern dieser Lösungsansatz mehr als nur einen temporären Zeitgewinn bringt, wäre dies für Russland mit einem enormen diplomatischen Prestigegewinn verbunden, sowohl bei anderen verbündeten Diktaturen, als auch dem Rest der Welt. Nachdem Russland seit Jahren selber die von der Sowjetunion geerbten Chemiewaffen vernichtet, verfügt es über eine  
entsprechende Infrastruktur, welche durchaus auch für die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen herhalten und dadurch mitunter beträchtliche Devisen für Russland einbringen könnte.

Assad kann bei dieser Option im Grunde auch nur gewinnen, da er die Chemiewaffen nicht für einen möglichen Sieg über die Opposition benötigt und so einen unter Umständen gefährdenden Luftschlag der US-Amerikaner abwenden kann. Für Obama bietet sich die durchaus erhoffte Chance mit gewahrtem Gesicht den ungeliebten Militäreinsatz sowie das Risiko einen weiteren Failed State entstehen zu lassen zu vermeiden. 

Vielleicht sollte sich Obama auch an die Rolle der USA in Libyen erinnern. Dort wurden seit 2004 Chemiewaffen vernichtet. Durch den Sturz Gaddafi kam es zu einer mehrmonatigen Unterbrechung und erst jetzt beginnen Experten wieder mit einer Sondierung der Lage. Ob inzwischen aber noch alle gefährlichen Stoffe in Regierungshand sind, ist fraglich.

Quellen:

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