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Ukraine Konflikt weiter ungelöst

22. November 2014 - Internationales

Seit dem 5. September 2014 gilt die Feuerpause zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den Separatisten im Osten des Landes. Ein Bericht des Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) der Vereinten Nation legt dar, dass seit Beginn der Waffenruhe täglich im Durchschnitt 13 Menschen bei Kampfhandlungen - insgesamt knapp 1000 - ums Leben gekommen sind und macht deutlich, wie anspannt die Lage in dem zwischen West- und Ostinteressen zerrissenen Land sind.

Dass Verhandlungen unter bestimmen Voraussetzungen möglich sind, zeigt die vorläufige Lösung des Gasstreites zwischen der Ukraine und Russland, der unter europäischer Vermittlung Stande kam und die seit Juni gestoppten Gaslieferung für den kommenden Winter für die Ukraine sichert. Nachdem die Ukraine ein äußerst wichtiges Transferland für Gaslieferungen aus Russland in die EU ist, hatten die Europäer ein großes Interesse an der Lösung des Konflikts, wurde doch befürchtet, die Ukraine könnte im Fall der Fälle Transitgas für den eigenen Bedarf abzweigen. Für Russland bedeutet die erarbeitete Lösung zu guter Letzt Devisen, da sich die Ukraine u.a. verpflichtet alte Lieferschulden zu begleichen. In Anbetracht der finanziellen Situation der Ukraine, wird wohl die EU finanziell einspringen müssen.

Anders als im oben genannten Szenario sieht es mit einer Lösung des Konfliktes an sich aus. Zu konträr scheinen die Positionen der Konfliktparteien zu sein. Wie es den bis zu 450.000 Binnenflüchtlingen im kommenden Winter ergehen wird, bleibt abzuwarten. Ein UN Programm plant bereits die Versorgung der Menschen. Sinkende Temperaturen und die damit einhergehende Verschlimmerung der Flüchtlingssituation könnten die Kriegsparteien dazu bewegen, einen dauerhaften und stabilen Frieden anzustreben. Genauso gut könnte sie aber auch als von allen Beteiligten als Begründung für ein schärferes Vorgehen herhalten und damit den Konflikt wieder neu eskalieren lassen.

Quellen:

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