Diese Webseite verwendet Cookies. Diese werden z.B. für statistische Zwecke verwendet. mehr Informationenschließen
Aufklappen
Zuklappen

Archiv

2014 (65)
2013 (151)

Die USA haben gewählt: Donald Trump

13. November 2016 - Internationales

Am letzten Dienstag fanden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Entgegen des prognostizierten knappen Wahlausgangs, konnte Donald Trump einen überraschend deutlichen Wahlsieg davon tragen. 

Der Wahlkampf selbst wirkte aus europäischer Sicht erschreckend persönlich und wurde von verschiedenen Skandalen beider Kandidaten begleitet. Argumentativ wurde der jeweils andere Kandidat regelrecht als größeres Übel hingestellt, was auch in hiesiger Berichterstattung  aufgegriffen wurde. Auch wenn sich die Medien hierzulande mehrheitlich auf die Fauxpas von Trump fokussiert hatten, sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Clinton in den USA über ebenfalls keinen sonderlichen guten Ruf verfügt, wozu auch der Verdacht schon im Vorwahlkampf gegen Bernie Sanders zu unlauteren Mitteln gegriffen zu haben, aber auch Ihre Nähe zum „Establishment“ und der Finanzindustrie beigetragen haben. Des weiteren gilt Clinton als Befürworterin einer auch militärisch ausgetragenen US-Außenpolitik.

Reaktionen auf die Wahl Trumps

Aufgrund des unumstrittenen Auftretens Trumps, wurde die Wahl auch außerhalb der USA mit scharfem Blick beobachtet. Schon als sich das Ergebnis abzeichnete, äußerten sich verschiedene Politiker und Medienvertreter zum Ausgang der Wahl, wobei der überwiegende Teil sich beunruhigend bis schockierend gab. 

Von Bundeskanzlerin Merkel waren überraschend deutliche Worte zu hören. Von einer "konditionierten Zusammenarbeit" auf Basis grundlegender Werte war die Rede. Bei genauer Lesart bieten Merkels Aussagen jedoch reichlich Luft für eine vernünftige Zusammenarbeit, solange sich Trump nicht direkt gegen die eigene Verfassung stellt.

Auf europäischer Ebene wurden bereits weitere Beratungen über die Zusammenarbeit mit den USA, Forderungen nach einer eigenständigen europäischen Armee sowie Überlegungen zum Abbruch der Verhandlungen zu TTIP  ins Gespräch gebracht.

International sind und waren sehr unterschiedliche Äußerungen zu hören. Der mexikanische Staatschef Enrique Pena Nieto bezeichnete ein Telefonat mit Trump als freundlich und respektvoll, was auf Grund Trumps Verlautbarungen gegenüber Mexiko bzw. mexikanischen Einwanderern fast schon verwundert. Auf der anderen Seite ist Mexiko wirtschaftliche stark von der USA abhängig und wird sich daher hüten vorschnell in eine entsprechende Rhetorik zu verfallen.

Erfreute Äußerungen über die Wahl Trumps waren mehrheitlich aus dem national-konservativen und meist EU-kritisch einstellten Lager  (u.a. von Le Pen, Wilders, Orban oder der Afd) sowie von autokratisch regierten Staaten (Türkei, Russland, diversen Staaten in Afrika)  vernehmen.

Von Seiten der Wirtschaft waren kurzfristige Börsenschwankungen zu vermerken. Vertreter der deutschen Industrie äußern sich besorgt, hatte Trump doch angekündigt den US-Markt abschotten zu wollen

Wenn der Trubel um den Sieg Trumps vorbei ist, wird sich zeigen, wie sich die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik auf die neuen Gegebenheiten einstellen werden und welche Politik Trump wirklich machen wird.

Trump als Präsident

Wie sich Trump als Präsident machen wird, lässt sich kaum vorhersagen. Seine Äußerungen zur Wirtschafts- und Außenpolitik könnten auf einen grundlegenden Richtungswechsel hindeuten.

Aus europäischer Sicht könnte eine Annäherung der USA an Russland auf Grund eines schon im Vorfeld postulierten guten Verhältnisses zwischen Trump und Putin zum Vorteil werden, könnten dadurch die auch der europäischen Wirtschaft spürbar schadenden Sanktionen gegen Russland ein Ende finden. Darüber hinaus wäre es denkbar, dass eine Verständigung zwischen den USA und Russland über die Zukunft Syriens zu einer realistischen Lösung des Bürgerkrieges führen und dadurch einen der für die Flüchtlingskrise in Europa verantwortlichen Hotspot klären könnte.

Inwiefern die Prognosen zutreffen, bleibt jedoch völlig offen.

Sieht man sich die außenpolitischen Entwicklungen während der Regentschaft von Barack Obama an, so mag man diese so gar nicht mit dem nach Ablösung von Georg Bush verliehenen Friedensnobelpreises vereinbaren. Es sei auf die vermehrten Drohnenangriffe auf (vermeintliche) Terroristen und die damit verbundenen zivilen Opfer, aber auch auf die Entwicklung in Libyen, Syrien und der Ukraine hingewiesen. Die genannten Konfliktzonen eskalierten alle unter Obamas Regentschaft und sind erheblich mitverantwortlich für die Flüchtlingskrise sowie der Entfremdung von Europa und Russland.

Soll sagen, dass ein US-Präsident unabhängig von seiner politischen Ausrichtung in erster Linie US-Interessen durchsetzen wird, auch wenn diese natürlich Nuancen in der Umsetzung und Kommunikation unterliegen. Dazu kommt, dass ein Präsident von einem umfangreichen Beratungsstab begleitet wird, der auch Spitzen abfangen könnte.

Fazit

Trump wird am 20. Januar 2017 ins Weiße Haus einziehen, erst dann wird sich zeigen, ob und welche der zahlreichen Befürchtungen eintreten werden. Der Personenkreis für das geplante Kabinett Trumps scheint sich umfassend aus dem im Wahlkampf so sehr geschmähten "Establishment" zu rekrutieren.

Von daher scheint eine Fortführung der bekannten US-Politik durchaus denkbar. Sollte sich Trump allerdings auch im internationalen Kontext ähnlich gebärden wie während des Wahlkampfes, sind schwere diplomatische Verwerfungen vorprogrammiert.

Viele von Trumps während des Wahlkampfes geäußerten Pläne wirken schlicht und einfach absurd. Es bleibt zu hoffen, dass diese ähnlich schnell den Realitäten weichen, wie sein angeblicher Kampf gegen das "Establishment". Ansonsten können sich die Welt und vor allem die USA auf ein turbulentes Jahr 2017 einstellen.

Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.

0 Kommentare