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Déjà-vu in Syrien?

08. April 2017 - Internationales

Die Ereignisse in Syrien rufen Erinnerungen an 2013 wach: ein mutmaßlicher Giftgaseinsatz, für den erneut das Assad-Regime verantwortlich sein soll.

Dass letzte Woche Giftgas in der von Rebellen gehaltenen Stadt Chan Scheichun eingesetzt worden ist, scheint nach Untersuchungen türkischer Mediziner relativ sicher zu sein. Wobei hier nicht außer Acht gelassen werden sollte, dass die Türkei im syrischen Bürgerkrieg eigene Interessen verfolgt und an einem Sturz Assads interessiert ist.

Giftgas gegen militärische oder zivile Ziele einzusetzen ist in jedem Fall ein verabscheuungswürdiger Akt und widerspricht geltendem Kriegsrecht. Dass jede der Kriegsparteien zu einem äußerst brutalen Vorgehen fähig ist, wurde im Laufe des langen Bürgerkrieges mehr als einmal unter Beweis gestellt. Von daher stellt sich die Frage, welche der Parteien von einem Giftgaseinsatz am meisten profitiert. Militärisch betrachtet hat der Giftgasangriff – wie auch schon der oben erwähnte Vorfall – bestenfalls psychologisch etwas gebracht. Um kriegsentscheidende Effekte zu erzielen, wäre ein Einsatz in viel größerem Umfang notwendig.

Das Assad Regime hat 2014 sehr umfangreich das vorhandene Chemiewaffenarsenal unter Aufsicht von OPCW Mitarbeitern abgerüstet. Wohl wissend, dass ein Giftgaseinsatz große Empörung in der Weltöffentlichkeit verursachen würde. Auch die US-Regierung hatte die Zerstörung der Chemiewaffen damals bestätigt.

Wer steckt hinter dem Giftgaseinsatz?

In Anbetracht der relativ stabilen militärischen Lage, stellt sich die Frage, welche Beweggründe Assad hätte haben sollen, um auf Giftgas zurückzugreifen. Einzig – sofern ein militärischer Effekt argumentierbar wäre – die durch die Jahre des Krieges ausgedünnten Reihen an einsatzfähigen Soldaten wären ein Grund. Wobei Assad im Fall der Fälle mit hoher Wahrscheinlichkeit auf russische Ressourcen zurückgreifen könnte.

Wie bereits 2013 käme auch der türkische Geheimdienst als Drahtzieher in Frage. Dieser steht immer wieder im Verdacht radikal-islamische Gruppierungen im Syrienkonflikt zu protegieren.

Schon bei dem 2013 stattgefundenen Giftgaseinsatz wurde bis heute keine verantwortliche Partei ermittelt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das auch diesmal ähnlich sein, so dass sich jede der am Bürgerkrieg direkt oder indirekt beteiligte Partei bzw. jedes beteiligte Land auf die eigene Interpretation der Ereignisse berufen kann. So haben die USA auch ohne dass bisher belastbare Beweise vorliegen einen Flugplatz des syrischen Militärs angegriffen - indirekt profitieren also schon jetzt oppositionelle Kräfte.

Internationale Verwicklungen

Zu den Angriffen der USA gibt es zwei erwähnenswerte Randnotizen. Um Verluste an russischem Personal in Syrien zu vermeiden, wurde Moskau über den bevorstehenden Luftschlag informiert. Gut möglich, dass diese Information auch zu den syrischen Streitkräften durchgesickert ist. Wie ernst der Angriff in dem Kontext einzuschätzen ist, bleibt offen. Zumindest innenpolitisch kann sich Trump als starker Mann positionieren, der - im Gegensatz zu Obama - ein Überschreiten der roten Linie nicht tatenlos durchgehen lässt.

Dass von Saudi-Arabien positive Bekundungen zu vernehmen sind, ist wenig überraschend. Hatte sich das Königshaus doch schon lange eine aktivere Rolle der USA beim Sturz Assads gewünscht. Neben geostrategischen Überlegungen - u.a. die Nähe Assads zum Iran - spielt auch die Zugehörigkeit Assads zur alawitischen Religionsgemeinschaft eine große Rolle für Saudi-Arabien, welches sich wenn immer möglich und opportun gegen Andersgläubige stellt.

Das Verhältnis von Russland und den USA wird durch diese Causa ebenfalls wieder auf die Probe gestellt. Den Bemühungen eine Verhandlungslösung zu Beilegung des syrischen Bürgerkrieges zu erzielen, werden ein weiteres Mal schwere Steine in den Weg gelegt.

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