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Katalonien auf dem Weg in die Unabhängigkeit

07. Oktober 2017 - Internationales, Wirtschaft

Letzten Sonntag wurde in der spanischen Region Katalonien gehen den Widerstand der Zentralregierung ein Referendum zur Unabhängigkeit durchgeführt. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern der Unabhängigkeit und Polizeikräften.

Rechtlich betrachtet kollidieren die spanische Verfassung und das völkerrechtlich umstrittene Selbstbestimmungsrecht der Völker. Betrachtet man ähnliche Entwicklungen in neuerer Geschichte (Kosovo, Krim), so scheinen geopolitische Erwägungen deutlich mehr Bedeutung zu haben, als rechtliche Fragen.

Die katalanische Regionalregierung wirkt ob er schnellen Entwicklung überfahren und versucht alternative Optionen zur vollständigen Abspaltung zu suchen. Denn eine Sezession von Spanien hätte weitreichende Folgen für Katalonien:

  • Ausscheiden aus der EU
  • Verlust des Euro (Währungspolitisch keinen Rückhalt der Europäischen Zentralbank)
  • Bis zur Aushandlung von Bedingungen (Zölle etc.) Abbruch des Handels mit der EU
  • Abwanderung von Unternehmen

Ein Wiedereintritt in die EU und den Euro-Raum würde am Widerstand Spaniens scheitern. Ob sich Katalonien damit insgesamt einen Gefallen tun würde, kann angezweifelt werden.

Auswirkungen auf die EU

Die Auswirkungen auf die EU könnten ebenfalls gravierend sein, je nachdem wie eine mögliche Abspaltung ausgehandelt und in wie fern ein eigenständiges Katalonien einen Teil der spanischen Staatsschulden übernehmen würde. Würde Spanien alleine auf den kompletten Schulden sitzen Bleiben, gleichzeitig aber eine Region verlieren, die eine erheblichen Anteil zur Wirtschaftsleitung beiträgt, könnte das schwerwiegende Auswirkungen haben und zu einer erneuten Währungskrise führen.

Die EU wäre gut beraten, in dem Konflikt mit verhärteten Fronten und politisch teils ungeschickten Verhaltens zu vermitteln und beide Seiten zu einem Ausgleich zu bringen. Ein Ansatzpunkt wäre der vergleichbar hohe Beitrag Kataloniens zu, spanischen Staatshaushalt - im Vergleich zu Bayern oder Baden-Württemberg ca. das Zehnfache.

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