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Archiv

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25. April 2017

Präsidentenwahl in Frankreich, Türkei bombardiert Kurden in Syrien

  • Frankreich - erste Runde der Präsidentenwahl:
    Am letzten Sonntag fand in Frankreich die erste Runde der Präsidentenwahl statt. Das Ergebnis war eine Schlappe für die bisher etablierten Parteien. Vor allem der Kandidat der regierenden Sozialisten musste mit gerade mal 6,3% der Stimmen eine schwer Schlappe einstecken. Ergebnisse im Überblick:

    Emmanuel Macron (En marche!) 23,8
    Marine Le Pen (Front National) 21,5%
    François Fillon (Republikaner) 19,9%
    Jean-Luc Mélenchon (Linke) 19,6%
    Benoît Hamon (Sozialistische Partei) 6,3%

    Die Stichwahl zwischen Macron und Le Pen wird am 7. Mai stattfinden und könnte eine Entscheidung für oder gegen Europa werden. Viele Prognosen sehen Marcon schon jetzt als Sieger, wobei es schwer einzuschätzen ist, wie sich die Wähler der anderen Kandidaten entscheiden werden. Sollte Le Pen Präsidentin werden und ihren europafeindlichen Kurs konsequent durchsetzten, könnte das das Ende der EU einleuten.

  • Türkei bombardiert Kurden in Syrien und Irak:
    Das türkische Militär hat Stellungen der YPG in Syrien und dem Irak bombardiert. Begründet wurde der Einsatz mit der "Terrorbekämpfung". Die YPG ist eine wichtige Partei im Kampf gegen den IS und gilt daher als Verbündeter des Westens. Durch ihre Nähe zur PKK und der Etablierung einer Selbstverwaltungszone im Norden Syrien wird sie von der Türkei mit Argwohn betrachtet. Es sei auf das Schaubild verwiesen, welches - auch auf Grund der wenig Begeisterten Reaktion der USA auf den Angriff - immer noch Aktualität hat.
08. April 2017

Déjà-vu in Syrien?

Die Ereignisse in Syrien rufen Erinnerungen an 2013 wach: ein mutmaßlicher Giftgaseinsatz, für den erneut das Assad-Regime verantwortlich sein soll.

Dass letzte Woche Giftgas in der von Rebellen gehaltenen Stadt Chan Scheichun eingesetzt worden ist, scheint nach Untersuchungen türkischer Mediziner relativ sicher zu sein. Wobei hier nicht außer Acht gelassen werden sollte, dass die Türkei im syrischen Bürgerkrieg eigene Interessen verfolgt und an einem Sturz Assads interessiert ist.

Giftgas gegen militärische oder zivile Ziele einzusetzen ist in jedem Fall ein verabscheuungswürdiger Akt und widerspricht geltendem Kriegsrecht. Dass jede der Kriegsparteien zu einem äußerst brutalen Vorgehen fähig ist, wurde im Laufe des langen Bürgerkrieges mehr als einmal unter Beweis gestellt. Von daher stellt sich die Frage, welche der Parteien von einem Giftgaseinsatz am meisten profitiert. Militärisch betrachtet hat der Giftgasangriff – wie auch schon der oben erwähnte Vorfall – bestenfalls psychologisch etwas gebracht. Um kriegsentscheidende Effekte zu erzielen, wäre ein Einsatz in viel größerem Umfang notwendig.

Das Assad Regime hat 2014 sehr umfangreich das vorhandene Chemiewaffenarsenal unter Aufsicht von OPCW Mitarbeitern abgerüstet. Wohl wissend, dass ein Giftgaseinsatz große Empörung in der Weltöffentlichkeit verursachen würde. Auch die US-Regierung hatte die Zerstörung der Chemiewaffen damals bestätigt.

Wer steckt hinter dem Giftgaseinsatz?

In Anbetracht der relativ stabilen militärischen Lage, stellt sich die Frage, welche Beweggründe Assad hätte haben sollen, um auf Giftgas zurückzugreifen. Einzig – sofern ein militärischer Effekt argumentierbar wäre – die durch die Jahre des Krieges ausgedünnten Reihen an einsatzfähigen Soldaten wären ein Grund. Wobei Assad im Fall der Fälle mit hoher Wahrscheinlichkeit auf russische Ressourcen zurückgreifen könnte.

Wie bereits 2013 käme auch der türkische Geheimdienst als Drahtzieher in Frage. Dieser steht immer wieder im Verdacht radikal-islamische Gruppierungen im Syrienkonflikt zu protegieren.

Schon bei dem 2013 stattgefundenen Giftgaseinsatz wurde bis heute keine verantwortliche Partei ermittelt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das auch diesmal ähnlich sein, so dass sich jede der am Bürgerkrieg direkt oder indirekt beteiligte Partei bzw. jedes beteiligte Land auf die eigene Interpretation der Ereignisse berufen kann. So haben die USA auch ohne dass bisher belastbare Beweise vorliegen einen Flugplatz des syrischen Militärs angegriffen - indirekt profitieren also schon jetzt oppositionelle Kräfte.

Internationale Verwicklungen

Zu den Angriffen der USA gibt es zwei erwähnenswerte Randnotizen. Um Verluste an russischem Personal in Syrien zu vermeiden, wurde Moskau über den bevorstehenden Luftschlag informiert. Gut möglich, dass diese Information auch zu den syrischen Streitkräften durchgesickert ist. Wie ernst der Angriff in dem Kontext einzuschätzen ist, bleibt offen. Zumindest innenpolitisch kann sich Trump als starker Mann positionieren, der - im Gegensatz zu Obama - ein Überschreiten der roten Linie nicht tatenlos durchgehen lässt.

Dass von Saudi-Arabien positive Bekundungen zu vernehmen sind, ist wenig überraschend. Hatte sich das Königshaus doch schon lange eine aktivere Rolle der USA beim Sturz Assads gewünscht. Neben geostrategischen Überlegungen - u.a. die Nähe Assads zum Iran - spielt auch die Zugehörigkeit Assads zur alawitischen Religionsgemeinschaft eine große Rolle für Saudi-Arabien, welches sich wenn immer möglich und opportun gegen Andersgläubige stellt.

Das Verhältnis von Russland und den USA wird durch diese Causa ebenfalls wieder auf die Probe gestellt. Den Bemühungen eine Verhandlungslösung zu Beilegung des syrischen Bürgerkrieges zu erzielen, werden ein weiteres Mal schwere Steine in den Weg gelegt.

02. April 2017

Kein Frieden im Jemen

Vor gut zwei Jahren begann die Militärintervention einer von Saudi-Arabien geführten Militärallianz im Jemen. Offizielles Ziel war die Befriedung des nach der Entmachtung des über 33 Jahren herrschenden Ali Abdullah Salih im Januar 2012 mehr und mehr instabilen Landes. Salihs Nachfolger Abed Rabbo Mansur Hadi sah sich einer immer stärkeren und auch gewaltsam aktiven Opposition der schiitischen Huthi ausgesetzt. Betrachtet man die geographische Lage des Jemen, so wird schnell klar, dass Saudi-Arabien kein schiitisch dominiertes Land an seiner Südflanke dulden wird, da dies dem Erzfeind Iran einen klaren strategischen Vorteil bringen würde. Aus Sicht Saudi-Arabiens droht eine regelrechte Umklammerung, sollten sich sowohl im Irak als auch im Jemen schiitische Gruppierung durchsetzen. Um dieses Szenario zu verhindern, sind auch militärischen Mittel recht, wie das Eingreifen in Bahrain 2013 zeigt.

Die religiöse Komponente sollte ebenfalls nicht außer Acht gelassen werden: für die strenggläubigen saudischen Wahhabiten gelten Schiiten im Allgemeinen als üble Häretiker, die es noch vor Christen und anderen Ungläubigen zu bekämpfen gilt.

USA: Militär vs. Versicherungen

Trotz aller berechtigter Vorwürfe Saudi-Arabien unterstütze weltweit radikal-islamische Bewegungen, bleiben die USA ihrem pro-saudischen Kurs treu und haben angekündigt die Militäraktion noch mehr als bisher zu unterstützen. Bisher haben die USA selbst vor allem logistische Hilfe geleistet sowie Drohenangriffe gegen von Al-Qaida bzw. dem IS gehaltene Gebiete geflogen.

Die Rolle Saudi-Arabiens im Zusammenhang mit dem radikal-islamischem Terrorismus wird durch die Klage mehrerer Versicherungsunternehmen aus den USA gegen das Königreich in einen sehr fragwürdigen Kontext gestellt. Wird in der Klageschrift doch klar Bezug auf die Beteiligung Saudi-Arabiens an der Finanzierung von Extremisten eingegangen. Barack Obama hatte gegen das für die Klage notwendige Gesetz sein Veto eingelegt, der US-Kongress überstimmte ihn jedoch.

Sollte die Klage Erfolg haben, würde das die Glaubwürdigkeit der Ermittlungen der USA zum 09. September weiter Beschädigen.

Der Jemen blickt nach aktuellen Stand in keine gute Zukunft. Vielmehr droht ein weiteres Land in einen noch lange anhaltenden Bürgerkrieg zu versinken an dessen "Ende" ein gescheiterter Staat bleiben könnte. Selbst bei einer positiven Entwicklung wird es Jahre dauern, die durch den Bürgerkrieg verursachten Schäden zu beheben.

13. November 2016

Die USA haben gewählt: Donald Trump

Am letzten Dienstag fanden in den USA Präsidentschaftswahlen statt. Entgegen des prognostizierten knappen Wahlausgangs, konnte Donald Trump einen überraschend deutlichen Wahlsieg davon tragen. 

Der Wahlkampf selbst wirkte aus europäischer Sicht erschreckend persönlich und wurde von verschiedenen Skandalen beider Kandidaten begleitet. Argumentativ wurde der jeweils andere Kandidat regelrecht als größeres Übel hingestellt, was auch in hiesiger Berichterstattung  aufgegriffen wurde. Auch wenn sich die Medien hierzulande mehrheitlich auf die Fauxpas von Trump fokussiert hatten, sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Clinton in den USA über ebenfalls keinen sonderlichen guten Ruf verfügt, wozu auch der Verdacht schon im Vorwahlkampf gegen Bernie Sanders zu unlauteren Mitteln gegriffen zu haben, aber auch Ihre Nähe zum „Establishment“ und der Finanzindustrie beigetragen haben. Des weiteren gilt Clinton als Befürworterin einer auch militärisch ausgetragenen US-Außenpolitik.

Reaktionen auf die Wahl Trumps

Aufgrund des unumstrittenen Auftretens Trumps, wurde die Wahl auch außerhalb der USA mit scharfem Blick beobachtet. Schon als sich das Ergebnis abzeichnete, äußerten sich verschiedene Politiker und Medienvertreter zum Ausgang der Wahl, wobei der überwiegende Teil sich beunruhigend bis schockierend gab. 

Von Bundeskanzlerin Merkel waren überraschend deutliche Worte zu hören. Von einer "konditionierten Zusammenarbeit" auf Basis grundlegender Werte war die Rede. Bei genauer Lesart bieten Merkels Aussagen jedoch reichlich Luft für eine vernünftige Zusammenarbeit, solange sich Trump nicht direkt gegen die eigene Verfassung stellt.

Auf europäischer Ebene wurden bereits weitere Beratungen über die Zusammenarbeit mit den USA, Forderungen nach einer eigenständigen europäischen Armee sowie Überlegungen zum Abbruch der Verhandlungen zu TTIP  ins Gespräch gebracht.

International sind und waren sehr unterschiedliche Äußerungen zu hören. Der mexikanische Staatschef Enrique Pena Nieto bezeichnete ein Telefonat mit Trump als freundlich und respektvoll, was auf Grund Trumps Verlautbarungen gegenüber Mexiko bzw. mexikanischen Einwanderern fast schon verwundert. Auf der anderen Seite ist Mexiko wirtschaftliche stark von der USA abhängig und wird sich daher hüten vorschnell in eine entsprechende Rhetorik zu verfallen.

Erfreute Äußerungen über die Wahl Trumps waren mehrheitlich aus dem national-konservativen und meist EU-kritisch einstellten Lager  (u.a. von Le Pen, Wilders, Orban oder der Afd) sowie von autokratisch regierten Staaten (Türkei, Russland, diversen Staaten in Afrika)  vernehmen.

Von Seiten der Wirtschaft waren kurzfristige Börsenschwankungen zu vermerken. Vertreter der deutschen Industrie äußern sich besorgt, hatte Trump doch angekündigt den US-Markt abschotten zu wollen

Wenn der Trubel um den Sieg Trumps vorbei ist, wird sich zeigen, wie sich die Gesellschaft, die Wirtschaft und die Politik auf die neuen Gegebenheiten einstellen werden und welche Politik Trump wirklich machen wird.

Trump als Präsident

Wie sich Trump als Präsident machen wird, lässt sich kaum vorhersagen. Seine Äußerungen zur Wirtschafts- und Außenpolitik könnten auf einen grundlegenden Richtungswechsel hindeuten.

Aus europäischer Sicht könnte eine Annäherung der USA an Russland auf Grund eines schon im Vorfeld postulierten guten Verhältnisses zwischen Trump und Putin zum Vorteil werden, könnten dadurch die auch der europäischen Wirtschaft spürbar schadenden Sanktionen gegen Russland ein Ende finden. Darüber hinaus wäre es denkbar, dass eine Verständigung zwischen den USA und Russland über die Zukunft Syriens zu einer realistischen Lösung des Bürgerkrieges führen und dadurch einen der für die Flüchtlingskrise in Europa verantwortlichen Hotspot klären könnte.

Inwiefern die Prognosen zutreffen, bleibt jedoch völlig offen.

Sieht man sich die außenpolitischen Entwicklungen während der Regentschaft von Barack Obama an, so mag man diese so gar nicht mit dem nach Ablösung von Georg Bush verliehenen Friedensnobelpreises vereinbaren. Es sei auf die vermehrten Drohnenangriffe auf (vermeintliche) Terroristen und die damit verbundenen zivilen Opfer, aber auch auf die Entwicklung in Libyen, Syrien und der Ukraine hingewiesen. Die genannten Konfliktzonen eskalierten alle unter Obamas Regentschaft und sind erheblich mitverantwortlich für die Flüchtlingskrise sowie der Entfremdung von Europa und Russland.

Soll sagen, dass ein US-Präsident unabhängig von seiner politischen Ausrichtung in erster Linie US-Interessen durchsetzen wird, auch wenn diese natürlich Nuancen in der Umsetzung und Kommunikation unterliegen. Dazu kommt, dass ein Präsident von einem umfangreichen Beratungsstab begleitet wird, der auch Spitzen abfangen könnte.

Fazit

Trump wird am 20. Januar 2017 ins Weiße Haus einziehen, erst dann wird sich zeigen, ob und welche der zahlreichen Befürchtungen eintreten werden. Der Personenkreis für das geplante Kabinett Trumps scheint sich umfassend aus dem im Wahlkampf so sehr geschmähten "Establishment" zu rekrutieren.

Von daher scheint eine Fortführung der bekannten US-Politik durchaus denkbar. Sollte sich Trump allerdings auch im internationalen Kontext ähnlich gebärden wie während des Wahlkampfes, sind schwere diplomatische Verwerfungen vorprogrammiert.

Viele von Trumps während des Wahlkampfes geäußerten Pläne wirken schlicht und einfach absurd. Es bleibt zu hoffen, dass diese ähnlich schnell den Realitäten weichen, wie sein angeblicher Kampf gegen das "Establishment". Ansonsten können sich die Welt und vor allem die USA auf ein turbulentes Jahr 2017 einstellen.

23. Oktober 2016

Philippinen wechseln die Seiten

Seit dem Amtsantritt des philippinischen Präsidenten Duterte am 30. Juni 2016 hat sich das Verhältnis zu den USA deutlich verschlechtert. Während einer Reise nach Peking verkündete Duterte vor drei Tagen, er wolle sich von der USA "trennen", stellte aber später klar, dass damit zwar kein völliger Bruch gemeint sei, jedoch eine Neuorientierung der Außenpolitik hin zu China und Russland.

Duterte ist schon seit Beginn seiner Politikerkarriere für eine für hiesige Verhältnisse sehr direkte Sprache berüchtigt, weder US-Präsident Obama, noch die EU oder der Papst sind vor seinen verbalen Entgleisungen sicher.

Seine Antidrogenpolitik steht auf Grund des harten Vorgehens - so wird Duterte auch der Ersatz von Todesschwadronen vorgeworfen - im Westen in der Kritik. Ähnliche Vorwürfe waren schon während seiner Zeit als Bürgermeister von Davao City zu hören.

Bedeutung für die USA

Die Philippinen galten bisher als sicherer Verbündeter der USA in Südostasien, was auch auf die Zeit als amerikanische Kolonie zurückzuführen ist. Erst 2014 wurde zwischen den USA und den Philippinen ein Verteidigungsabkommen geschlossen, welches den USA Zugang zu Militärstützpunkten auf den Philippinen erlaubt. Im Hinblick auf die Eindämmungspolitik gegenüber China und der geografischen Lage, wäre ein Bruch dieses Abkommens ein schwerer Rückschlag für die USA.

Dass China den US-Bestrebungen nicht tatenlos zusieht, verwundert wenig. Durch den steten Zuwachs an militärischer Schlagkraft Chinas sind die USA nicht mehr der einzige bedeutende Machtfaktor in dieser von bisher noch unterschwelligen Konflikten durchzogenen Region. Bei einem entsprechenden chinesischen Angebot zur Klärung der zwischen China und den Philippinen umstrittenen Gebieten im südchinesischen Meer, kann der Seitenwechsel aus Sicht der Philippinen in jeden Fall Sinn machen. Denn die Alternative, d.h. ein wirtschaftlich oder militärisch ausgetragener Konflikt mit China auf der einen und den USA samt verbündeten Anrainern auf der anderen Seite, mag für Duterte eine wenig erfreuliche Aussicht gewesen sein.

Konsequenzen für Südostasien

Die Konsequenzen lassen sich nur schwer vorhersagen. Sollte sich die Annäherung der Philippinen an China für den Inselstaat bewähren, könnten sich weitere Länder zu ähnlichen Kurswechseln bewogen sehen und ein - in Analogie zur Kalten Krieg - auftretender Dominoeffekt wäre denkbar. Dabei sollte allerdings nicht vergessen werden, dass China mit einigen Staaten historisch ganz andere Altlasten zu bewältigen hat, als mit den Philippinen. Hierbei sind vor allem Japan und Vietnam zu nennen.

Aktuell wirkt die Reaktion der USA überrascht, was jedoch auf Grunde der geheimdienstlichen Möglichkeiten eher verwundert. Von daher kann davon ausgegangen werden, dass bereits Pläne in der Schublade bereitliegen. Wie offensiv diese ausfallen, wird in erster Linie von der Einschätzung abhängen, für wen die Zeit spielt: für die USA oder für China.

Auf den ersten Blick mag China langfristig die besseren Karten haben als die USA. Eine Hochrechnung von Wirtschaftswachstum sowie der Zunahme militärischer Fähigkeiten sind starke Indizien dafür. Dagegen kann angebracht werden, dass auf China in den nächsten Jahren und Jahrzehnten massive Herausforderung bedingt durch die grassierende Umweltverschmutzung sowie den Klimawandel zukommen werden.

Auf Grund der starken wirtschaftlichen und finanziellen Verflechtungen zwischen China und den USA sowie dem Umstand, dass beide Staaten über Atomwaffen verfügen, scheint ein heißer Krieg zwischen den beiden Konkurrenten selbstmörderisch zu sein. Desto mehr gewinnen jedoch die Anrainerstaaten an Bedeutung, da hierüber im Kleinen Kämpfe (wirtschaftlich, diplomatisch, aber auch militärisch) ausgetragen werden könnten und so jede Seite versucht ist, ihre Position zu verbessern. Unüberlegte Aktionen sowie übertriebene Reaktionen darauf könnten diese Pulverfass dennoch jederzeit in eine Kriegszone verwandeln.

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