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20. Oktober 2018

Randnotizen zum Fall Khashoggi

Über den Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi wird derzeit viel berichtet, sind doch die Umstände mehr als grotesk. Nach aktueller Lesart kam Khashoggi bei einem Besuch des saudi-arabischen Konsulats in Istanbul ums Leben. Der seit mehreren Jahren in den USA lebende Journalist war beruflich in Istanbul und wollte im Konsulat Unterlagen für seine geplant Hochzeit abholen. Er galt als scharfer Kritiker des aktuellen saudischen Herrschers Salman, schien jedoch auf seine Bekanntheit – er arbeitete zuletzt u.a. für die Washington Post - sowie seine Proteges zu bauen. Weit gefehlt. Khashoggi hatte das Konsulat am 02.10.2018 betreten und galt seitdem als vermist. Nachdem Saudi Arabien zunächst abstritt überhaupt etwas mit dem Verschwinden zu tun zu haben, wurde inzwischen der Tod Khashoggis im Konsulat von offizieller Seite bestätigt, begründet mit einem tödlich geendeten Streit. Dazu beigetragen haben wird die Verlautbarung der Türkei, sie habe Ton- und Videoaufnahmen, die beweisen würden, dass Khashoggi verhört und gefoltert wurde und dabei zu Tode kam. Die Festnahme von 18 Saudischen Staatsangehörigen in der Türkei, alle aus dem Umfeld von Geheim- und Sicherheitsdiensten samt eines hochrangigen Forensikers und seiner Utensilien, lassen die türkische Version wahrscheinlicher und den "tödlichen Streit" wie eine profane Schutzbehauptung aussehen, vor allem da von Anfang an mit Lügen und Vertuschung von Seiten Saudi Arabiens versucht wurde, den Fall einfach unter den Teppich zu kehren.

Reaktionen aus der Politik

Die Reaktionen aus der Politik – insbesondere des Westens – sind bisher sehr verhalten. Zwar wird der Fall verurteilt, Konsequenzen für Saudi Arabien sind bisher aber nicht in Sicht. Geplante oder bereits laufende Waffendeals mit dem wahhabitischen Königshaus werden hier sicherlich eine Rolle spielen, ebenso dass Saudi Arabien als Gegenpol des vor allen durch die USA als Feind angesehnen Irans gilt. Die Türkei – neben den beiden genannten Ländern die dritte Regionalmacht - , hat durchaus ein Interesse daran, Saudi Arabien in einem schlechten Licht da stehen zu lassen und daraus Profit zu ziehen, beispielsweise durch Zugeständnisse der USA, um die Affäre zumindest auf dem Level "Unfal" zu halten.

Das Problem der Glaubwürdigkeit

Insgesamt birgt die Causa einige fragwürdige Komponenten in sich. Dass Saudi Arabien eine menschenverachtende Diktatur ist, die brutal gegen jegliche Opposition im eigenen Land vorgeht, ist allgemein bekannt. Auch bei Konflikten mit anderen Staaten wird energisch reagiert, wie der Konflikt mit Katar zeigt. Dies wird jedoch ebenso selten bis gar nicht von der Politik und den Medien thematisiert, wie der seit 2015 brutal geführte Krieg Saudi Arabiens im Jemen oder die Entführung anderer Regimekritiker in den letzten Jahren.

Warum ausgerechnet der Fall Khashoggi – so verabscheuungswürdig er auch ist - eine im Vergleich zu den genannten Punkten unerwartet hohe Aufmerksamkeit bekommt, ist schwer nachzuvollziehen und wird die ehedem angeschlagene Glaubwürdigkeit des Westens im arabischen Raum weiter untergraben.

Profiteur Saudi Arabien?

Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Westen zu ernsthaften Reaktionen durchringen kann, zu groß sind die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Auch das Medienecho wird in wenigen Woche verebbt sein. Neben der Türkei könnte daher Saudi Arabiens Herrscher Salman als Gewinner aus der Sache herausgehen, könnte er die eine oder andere unliebsame Person aus dem internen Kreis als Bauernopfer zur Beruhigung des Westens loswerden und hat gleichzeitig der ehedem schwachen Opposition durch dieses blutiges Exempel gezeigt, was sie zu erwarten hat.

23. August 2018

Währungskrise in der Türkei

Die türkische Wirtschaft befindet sich in einer schweren Krise. verursacht durch eine spürbare Abwertung der Landeswährung Lira, die seit Jahresbeginn um mehr als 45% an Wert verloren hat.
Schon seit 2017 zeigen sich in der Türkei erste Anzeichen einer schwächelnden Wirtschaft, Anfang 2018 senken die ersten Ratingagenturen die Bonitätsnoten, ein Schritt der in der Regel zu einer Verteuerung von Krediten führt und sich dadurch verstärkend auf die vorherrschende Krise auswirken kann. Die vorgezogene Neuwahlen - mit Erdogan als Sieger - wurden wohl auch auf Grund der erwarteten wirtschaftlichen Turbulenzen durchgeführt, galt Erdogan doch bisher als Garant eines stabilen Wirtschaftswachstums.

Inwieweit sich die Wirtschafts- und Währungskrise noch verschärfen wird, hängt zu erheblichen Teilen vom weiteren Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ab. Dieses wurde augenscheinlich durch die Verhaftung des evangelikalen US-Predigers Andrew Brunson auf die Probe gestellt. Der Vorwurf gegen Brunson lautet auf Unterstützung terroristischer Gruppierungen, eine auch gegen mehrere deutsche Journalisten und generell gegen jede Art unerwünschter Opposition angebrachte Anklage.

Konnte sich Erdogan vor allzu aktivem deutschen Einsatz für die zu Unrecht festgehaltenen Bürger vergleichsweise sicher sein – Hintergrund mögen hierfür zum einen die Furcht vor der Aufkündigung des EU-Türkei-Abkommens (vulgo Flüchtlingspakt) aus dem Jahre 2016 seitens der Türkei, zum anderen auch wahltaktische Überlegungen deutscher Parteien im Hinblick auf türkischstämmige Wähler in Deutschland sein -, so stoßen mit Erdogan und Trump zwei diplomatisch wenig zimperlich agierende Politiker aufeinander.

Trump hatte schon länger angekündigt, den US-Bürger zurück in die USA zu holen, hatte jedoch ab Anfang August konkrete Schritte angedroht und mit der am 10.08. vollzogenen Verdopplung der Zölle  auf Aluminium und Stahl auch umgesetzt. Wenige Tage später reagierte die Türkei ihrerseits mit Strafzöllen auf US-Produkte. Hatte schon die Ankündigungen von Sanktionen der USA gegenüber der Türkei für Ausschläge an den Finanzmärkten gesorgt, so sind die Auswirkungen der real eingetretenen Maßnahmen spürbar massiver und könnten die sich ohnehin in der Krise befindliche türkische Wirtschaft endgültig in den Abgrund treiben. Bei einer Betrachtung der wirtschaftlichen Stärke beider Länder lässt sich ausmalen, wer handelspolitisch am längeren Hebel sitzt.

Folgen des Konflikts

Auch Europa könnte schnell in den Konflikt der beiden NATO-Partner hineingezogen werden und zwar in Form der Rückkehr einer Bankenkrise. So sind beispielsweise spanische Banken finanziell stark in der Türkei aktiv und fürchten um den Wert ihrer Investitionen. Sollten diese in größerem Umfang verlustig gehen, könnte das im schlimmsten Fall den Beginn einer erneuten Euro-Krise einläuten, eine Tatsache die in US-Thinktanks keineswegs unbekannt sein dürfte.

Ob sich das Verhältnis der Türkei und der USA wieder normalisiert, wird sich zeigen. Dass Trump zu überraschenden Kehrtwendungen in der Lage ist, zeigt das aktuell vergleichsweise entspannte Verhältnis mit Nordkorea, dessen Diktator Kim Trump 2017 noch beleidigend als "kleinen Raketenmann" betitel hat.

Für die Türkei sind aber noch andere Optionen offen. Nach der in den letzten Jahren schleichenden Entfremdung von Europa und jetzt den USA, könnten China oder Russland zu neuen Verbündeten werden, beides Länder die sicherlich nichts dagegen hätte, wenn die Nato um ein geostrategisch interessantes Land ärmer werden würde.

12. November 2017

Paradise Papers

Nach den Offshore Leaks 2013, den LuxLeaks 2014, den Swiss Leaks 2015 und den Panama Papers 2016 erlebt die Welt 2017 den nächsten großen Skandal rund um den moralisch wie rechtlich oft schwammigen Bereich zwischen Steuervermeidung und Steuerbetrug: die Paradiese Papers.

Zwar werden nach jedem Skandal Maßnahmen und Initiativen ins Leben angestoßen, der große Wurf scheint bisher aber wohl nicht gelungen zu sein. In Europa wurden Gesetzesinitiativen auf Betreiben einzelner Mitglieder – u.a. Groß Britannien und Deutschland – immer wieder aufgeweicht. Bei einem geschätzten Steuerverlust von 150 Milliarden Euro pro Jahr (!) nur innerhalb der EU ein mehr als erstaunlicher Vorgang. Setzt man die genannte Summe z.B. in Relation zu den griechischen Staatssschulden von kumuliert um die 320 Milliarden Euro im Jahr 2017, so wird deutlich, um welche Dimensionen es sich hierbei handelt.

Staaten und Gesellschaften können auf unterschiedliche Art und Weise von solchen Auswüchsen betroffen sein:

  • Schaffung ungleicher wirtschaftlicher Voraussetzungen zwischen Unternehmen die aktive Steuervermeidung betreiben und denen, die das nicht tun (können).
  • Fehlendes Geld für Soziales, Umweltschutz oder Digitalisierung, mit allen mittel- und langfristigen Auswirkungen.
  • Förderung illegaler Strukturen (illegaler Waffenhandel, Menschen- und Drogenhandel etc.), welche z.T. auf die gleichen Methoden zurückgreifen, wie die in den Enthüllungen genannten Konzerne. Ohne diese Möglichkeiten wäre die Geldwäsche deutlich erschwert.
  • Verringerung der Steuermoral in der Bevölkerung sowie generell schwindendes Vertrauen in demokratische Prozesse.

Es sollte deutlich werden, dass die Auswirkungen neben massiven monetären Verlusten auch andere Bereiche betreffen und mittelfristig enorme gesellschaftliche Schäden anrichten können. Nur ein energisches Vorgehen von Regierungen und Staatengemeinschaften können Wirkung entfalten.

07. Oktober 2017

Katalonien auf dem Weg in die Unabhängigkeit

Letzten Sonntag wurde in der spanischen Region Katalonien gehen den Widerstand der Zentralregierung ein Referendum zur Unabhängigkeit durchgeführt. Dabei kam es auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern der Unabhängigkeit und Polizeikräften.

Rechtlich betrachtet kollidieren die spanische Verfassung und das völkerrechtlich umstrittene Selbstbestimmungsrecht der Völker. Betrachtet man ähnliche Entwicklungen in neuerer Geschichte (Kosovo, Krim), so scheinen geopolitische Erwägungen deutlich mehr Bedeutung zu haben, als rechtliche Fragen.

Die katalanische Regionalregierung wirkt ob er schnellen Entwicklung überfahren und versucht alternative Optionen zur vollständigen Abspaltung zu suchen. Denn eine Sezession von Spanien hätte weitreichende Folgen für Katalonien:

  • Ausscheiden aus der EU
  • Verlust des Euro (Währungspolitisch keinen Rückhalt der Europäischen Zentralbank)
  • Bis zur Aushandlung von Bedingungen (Zölle etc.) Abbruch des Handels mit der EU
  • Abwanderung von Unternehmen

Ein Wiedereintritt in die EU und den Euro-Raum würde am Widerstand Spaniens scheitern. Ob sich Katalonien damit insgesamt einen Gefallen tun würde, kann angezweifelt werden.

Auswirkungen auf die EU

Die Auswirkungen auf die EU könnten ebenfalls gravierend sein, je nachdem wie eine mögliche Abspaltung ausgehandelt und in wie fern ein eigenständiges Katalonien einen Teil der spanischen Staatsschulden übernehmen würde. Würde Spanien alleine auf den kompletten Schulden sitzen Bleiben, gleichzeitig aber eine Region verlieren, die eine erheblichen Anteil zur Wirtschaftsleitung beiträgt, könnte das schwerwiegende Auswirkungen haben und zu einer erneuten Währungskrise führen.

Die EU wäre gut beraten, in dem Konflikt mit verhärteten Fronten und politisch teils ungeschickten Verhaltens zu vermitteln und beide Seiten zu einem Ausgleich zu bringen. Ein Ansatzpunkt wäre der vergleichbar hohe Beitrag Kataloniens zu, spanischen Staatshaushalt - im Vergleich zu Bayern oder Baden-Württemberg ca. das Zehnfache.

31. August 2016

Weitere Kriegspartei in Syrien

Während Europa weiter um einen den europäischen Werten wenigstes grundlegend gerecht werdenden Weg im Umgang mit den Flüchtlingsströmen ringt, eskaliert der Krieg in Syrien - einem der Hauptherkunftsländer der vor (Bürger-)Kriegen fliehenden Menschen - weiter. Als neuer aktiver Akteur betritt seit kurzem die Türkei das Schlachtfeld.

Das die Türkei im syrischer Bürgerkrieg schon länger Einfluss nimmt, verwundert auf Grund der geografischen Nachbarschaft sicherlich nicht. Auf welcher Seite das NATO Land allerdings steht, ist umstritten. Aus einem vor wenigen Tagen bekannt gewordenen vertraulichen Dokument der Bundesregierung geht hervor, dass die Türkei nach Einschätzung der Verfasser schon seit 2011 islamistische und terroristische Gruppierung unterstützt. Wirklich neu sind die Anschuldigungen nicht, wurden doch immer wieder Gerüchte laut, die Türkei lasse den Islamischen Staat (IS) von einem sehr laxen Grenzschutz und entsprechenden für den IS überlebenswichtigen Handel profitieren. An nicht vom IS kontrollierten Grenzabschnitten scheint dagegen ein regelrechtes Embargo zu bestehen. In Geheimdienstkreisen werden genauere Informationen vorliegen.

Dass trotz der sich immer mehr verdichtenden Hinweise keine scharfen Reaktionen der Verbündeten im Kampf gegen den IS zu vernehmen sind, lässt Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Unterfangens aufkommen.

Türkei in Syrien

Offiziell kämpft die Türkei in Syrien sowohl gegen den IS als auch gegen die syrischen Kurden. Bisher scheinen die Kurden jedoch das Hauptziel der Angriffe zu sein. Der Zeitpunkt der türkischen Offensive ist ebenfalls erwähnenswert. Hatten Kämpfer des von der kurdischen YPG dominierten SDF erst vor Kurzen die westlich des Euphrats gelegene Stadt Manbidsch (Manbij) sowie umliegende Gebiete vom IS befreit, was strategisch auf eine Kappung der gemeinsamen Grenze zwischen dem IS und der Türkei hoffen ließ und ersteren in arge Bedrängnis gebracht hätte. Warum die Türkei ausgerechnet in diese Gebiete vorstößt, lässt reichlich Interpretationsspielraum.

Russland und die USA geschickt ausgespielt?

Nach einer deutlichen Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und der Türkei Ende letzten Jahres, scheint es nach Gesprächen zwischen Putin und Erdogan wieder zu einer Annäherung der beiden Staaten gekommen zu sein. Dass dies auch ein geschickter Schachzug Erdogans war, den USA eine Billigung der Angriffe gegen die bisher mit den USA verbündeten und im Kampf gegen den IS auch erfolgreichen YPG zu führen, scheint nicht abwegig zu sein. Inzwischen gibt es verbale Proteste aus den USA, diese fallen jedoch bisher sehr moderat und vor allem konsequenzenlos aus. Die Gemengelage verschafft dem IS in jedem Fall Zeit, sich von den letzten Niederlagen zu erholen.

Im Windschatten der türkischen Offensive holen auch andere, teils islamistische, Milizen und Gruppierungen zum Schlag gegen den SDF bzw. die YPG aus. Es mag sich kaum erschließen, wie aus diesen Aktionen heraus ein Ende des Bürgerkrieges erreicht werden soll. Vielmehr wirkt es, als ob ein  Gleichgewicht der Kräfte aufrechterhalten und sich der Bürgerkrieg noch lange hinziehen wird.

Profiteur Türkei

Die Regierung Erdogan nutzt den syrischen Bürgerkrieg äußerst geschickt zur Durchsetzung Ihrer Interessen. Durch das Flüchtlingsabkommen scheint Europa regelrecht blind über viele Dinge hinwegzusehen. Der überhaupt nicht mehr thematisierte Krieg gegen die Kurden innerhalb der Türkei sowie die vor allem nach dem Putschversuch forcierte Umwandlung in eine häufig euphemistisch als Präsidialsystem titulierte Diktatur werden nicht thematisiert.  Dafür, dass die Türkei als potenzielles EU-Beitrittsland immer noch Milliarden Euro Heranführungshilfe bekommt, ein skandalöser Zustand.

Beispielhaft ist auch die Haltung der Bundesregierung hinsichtlich der Weigerung türkischer Behörden deutsche Abgeordnete zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik reisen zu lassen. Seit Verabschiedung der Armenienresolution durch den Bundestag am 2. Juni 2016 beharrt die Türkei auf Ihrer Position. Die vor wenigen Tagen geäußerte Forderung des türkische Außenministers die Bundesregierung möge sich von der Armenienresolution distanzieren, führte lediglich zur Drohung, die deutschen Truppen abzuziehen.

Aktuell sieht es nicht danach aus, als ob sich die politische Lage wesentlich ändern würde, eher wirkt sie verworrener. Die Konsequenzen müssen vor allen die Menschen in Syrien tragen, scheint doch ein Ende des Bürgerkrieges nicht in Sicht zu sein.

Nachtrag: Die Bundesregierung hat am letzten Freitag eine diplomatische Formel gefunden und bezeichnet die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den Armeniern als rechtlich nicht bindend, auch wenn sie sich klar nicht davon distanziere. Auf türkischer Seite sorgte dies für Zustimmung und es sieht danach aus, dass das Reiseverbot nach Incirlik aufgehoben wird.

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