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20. Oktober 2018

Randnotizen zum Fall Khashoggi

Über den Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi wird derzeit viel berichtet, sind doch die Umstände mehr als grotesk. Nach aktueller Lesart kam Khashoggi bei einem Besuch des saudi-arabischen Konsulats in Istanbul ums Leben. Der seit mehreren Jahren in den USA lebende Journalist war beruflich in Istanbul und wollte im Konsulat Unterlagen für seine geplant Hochzeit abholen. Er galt als scharfer Kritiker des aktuellen saudischen Herrschers Salman, schien jedoch auf seine Bekanntheit – er arbeitete zuletzt u.a. für die Washington Post - sowie seine Proteges zu bauen. Weit gefehlt. Khashoggi hatte das Konsulat am 02.10.2018 betreten und galt seitdem als vermist. Nachdem Saudi Arabien zunächst abstritt überhaupt etwas mit dem Verschwinden zu tun zu haben, wurde inzwischen der Tod Khashoggis im Konsulat von offizieller Seite bestätigt, begründet mit einem tödlich geendeten Streit. Dazu beigetragen haben wird die Verlautbarung der Türkei, sie habe Ton- und Videoaufnahmen, die beweisen würden, dass Khashoggi verhört und gefoltert wurde und dabei zu Tode kam. Die Festnahme von 18 Saudischen Staatsangehörigen in der Türkei, alle aus dem Umfeld von Geheim- und Sicherheitsdiensten samt eines hochrangigen Forensikers und seiner Utensilien, lassen die türkische Version wahrscheinlicher und den "tödlichen Streit" wie eine profane Schutzbehauptung aussehen, vor allem da von Anfang an mit Lügen und Vertuschung von Seiten Saudi Arabiens versucht wurde, den Fall einfach unter den Teppich zu kehren.

Reaktionen aus der Politik

Die Reaktionen aus der Politik – insbesondere des Westens – sind bisher sehr verhalten. Zwar wird der Fall verurteilt, Konsequenzen für Saudi Arabien sind bisher aber nicht in Sicht. Geplante oder bereits laufende Waffendeals mit dem wahhabitischen Königshaus werden hier sicherlich eine Rolle spielen, ebenso dass Saudi Arabien als Gegenpol des vor allen durch die USA als Feind angesehnen Irans gilt. Die Türkei – neben den beiden genannten Ländern die dritte Regionalmacht - , hat durchaus ein Interesse daran, Saudi Arabien in einem schlechten Licht da stehen zu lassen und daraus Profit zu ziehen, beispielsweise durch Zugeständnisse der USA, um die Affäre zumindest auf dem Level "Unfal" zu halten.

Das Problem der Glaubwürdigkeit

Insgesamt birgt die Causa einige fragwürdige Komponenten in sich. Dass Saudi Arabien eine menschenverachtende Diktatur ist, die brutal gegen jegliche Opposition im eigenen Land vorgeht, ist allgemein bekannt. Auch bei Konflikten mit anderen Staaten wird energisch reagiert, wie der Konflikt mit Katar zeigt. Dies wird jedoch ebenso selten bis gar nicht von der Politik und den Medien thematisiert, wie der seit 2015 brutal geführte Krieg Saudi Arabiens im Jemen oder die Entführung anderer Regimekritiker in den letzten Jahren.

Warum ausgerechnet der Fall Khashoggi – so verabscheuungswürdig er auch ist - eine im Vergleich zu den genannten Punkten unerwartet hohe Aufmerksamkeit bekommt, ist schwer nachzuvollziehen und wird die ehedem angeschlagene Glaubwürdigkeit des Westens im arabischen Raum weiter untergraben.

Profiteur Saudi Arabien?

Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Westen zu ernsthaften Reaktionen durchringen kann, zu groß sind die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen. Auch das Medienecho wird in wenigen Woche verebbt sein. Neben der Türkei könnte daher Saudi Arabiens Herrscher Salman als Gewinner aus der Sache herausgehen, könnte er die eine oder andere unliebsame Person aus dem internen Kreis als Bauernopfer zur Beruhigung des Westens loswerden und hat gleichzeitig der ehedem schwachen Opposition durch dieses blutiges Exempel gezeigt, was sie zu erwarten hat.

23. August 2018

Währungskrise in der Türkei

Die türkische Wirtschaft befindet sich in einer schweren Krise. verursacht durch eine spürbare Abwertung der Landeswährung Lira, die seit Jahresbeginn um mehr als 45% an Wert verloren hat.
Schon seit 2017 zeigen sich in der Türkei erste Anzeichen einer schwächelnden Wirtschaft, Anfang 2018 senken die ersten Ratingagenturen die Bonitätsnoten, ein Schritt der in der Regel zu einer Verteuerung von Krediten führt und sich dadurch verstärkend auf die vorherrschende Krise auswirken kann. Die vorgezogene Neuwahlen - mit Erdogan als Sieger - wurden wohl auch auf Grund der erwarteten wirtschaftlichen Turbulenzen durchgeführt, galt Erdogan doch bisher als Garant eines stabilen Wirtschaftswachstums.

Inwieweit sich die Wirtschafts- und Währungskrise noch verschärfen wird, hängt zu erheblichen Teilen vom weiteren Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ab. Dieses wurde augenscheinlich durch die Verhaftung des evangelikalen US-Predigers Andrew Brunson auf die Probe gestellt. Der Vorwurf gegen Brunson lautet auf Unterstützung terroristischer Gruppierungen, eine auch gegen mehrere deutsche Journalisten und generell gegen jede Art unerwünschter Opposition angebrachte Anklage.

Konnte sich Erdogan vor allzu aktivem deutschen Einsatz für die zu Unrecht festgehaltenen Bürger vergleichsweise sicher sein – Hintergrund mögen hierfür zum einen die Furcht vor der Aufkündigung des EU-Türkei-Abkommens (vulgo Flüchtlingspakt) aus dem Jahre 2016 seitens der Türkei, zum anderen auch wahltaktische Überlegungen deutscher Parteien im Hinblick auf türkischstämmige Wähler in Deutschland sein -, so stoßen mit Erdogan und Trump zwei diplomatisch wenig zimperlich agierende Politiker aufeinander.

Trump hatte schon länger angekündigt, den US-Bürger zurück in die USA zu holen, hatte jedoch ab Anfang August konkrete Schritte angedroht und mit der am 10.08. vollzogenen Verdopplung der Zölle  auf Aluminium und Stahl auch umgesetzt. Wenige Tage später reagierte die Türkei ihrerseits mit Strafzöllen auf US-Produkte. Hatte schon die Ankündigungen von Sanktionen der USA gegenüber der Türkei für Ausschläge an den Finanzmärkten gesorgt, so sind die Auswirkungen der real eingetretenen Maßnahmen spürbar massiver und könnten die sich ohnehin in der Krise befindliche türkische Wirtschaft endgültig in den Abgrund treiben. Bei einer Betrachtung der wirtschaftlichen Stärke beider Länder lässt sich ausmalen, wer handelspolitisch am längeren Hebel sitzt.

Folgen des Konflikts

Auch Europa könnte schnell in den Konflikt der beiden NATO-Partner hineingezogen werden und zwar in Form der Rückkehr einer Bankenkrise. So sind beispielsweise spanische Banken finanziell stark in der Türkei aktiv und fürchten um den Wert ihrer Investitionen. Sollten diese in größerem Umfang verlustig gehen, könnte das im schlimmsten Fall den Beginn einer erneuten Euro-Krise einläuten, eine Tatsache die in US-Thinktanks keineswegs unbekannt sein dürfte.

Ob sich das Verhältnis der Türkei und der USA wieder normalisiert, wird sich zeigen. Dass Trump zu überraschenden Kehrtwendungen in der Lage ist, zeigt das aktuell vergleichsweise entspannte Verhältnis mit Nordkorea, dessen Diktator Kim Trump 2017 noch beleidigend als "kleinen Raketenmann" betitel hat.

Für die Türkei sind aber noch andere Optionen offen. Nach der in den letzten Jahren schleichenden Entfremdung von Europa und jetzt den USA, könnten China oder Russland zu neuen Verbündeten werden, beides Länder die sicherlich nichts dagegen hätte, wenn die Nato um ein geostrategisch interessantes Land ärmer werden würde.

29. Dezember 2017

Kältewelle in den USA und der Klimawandel

Eine starke Kältewelle beherrscht aktuell Teile der USA. Meteorologen erwarten in den kommenden Tagen weiter unerwartet tiefe Temperaturen, die sich um bis zu 10° unter dem zu erwarteten Durchschnitt bewegen. Es wird bereits von den kältesten Wintertagen seit Jahrzehnten gesprochen. Neben den niedrigen Temperaturen sind die Menschen in den USA auch von heftigen Schneefällen betroffen. Entsprechend sind auch erhöhte Unfallzahlen im Straßenverkehr zu verzeichnen und bei länger anhaltenden Niedrigtemperaturen könnten auch die Zahl der Kältetoten - insbesondere unter Obdachlosen - steigen.

Präsident Trump - der ja weithin als Skeptiker des Klimawandels gilt - hat sich in gewohnter Rhetorik geäußert:

"In the East, it could be the COLDEST New Year’s Eve on record. Perhaps we could use a little bit of that good old Global Warming that our Country, but not other countries, was going to pay TRILLIONS OF DOLLARS to protect against. Bundle up!"
https://twitter.com/realDonaldTrump

Inwiefern die Äußerung ironisch oder ernst gemeint war, bleibt offen. Nachdem Trump hinter der globalen Erwärmung auch schon eine Verschwörung der Chinesen gesehen hat, mag man zu zweiterem tendieren, was auch insgesamt gut zu anderen Entscheidungen - von der  Deregulierungen in der Ölindustrie bis zur Abschaffung von Klimaschutzprogrammen - passen würde.

Wetter vs. Klima

Die im Falle einer Kältewelle herangezogene Argumentation ist auf den ersten Blick schlüssig (Wenn wir eine Klimaerwärmung haben, warum ist es dann so kalt), ließe sich aber z.B. mit den Vorhersagen für Deutschland - Mild mit bis zu 16 Grad (im Dezember) - konterkarieren.

Hauptfehler ist jedoch der Vergleich von Wetter und Klima. Stellt das Wetter einen eher kurzfristigen und vor allem regional bezogenen Zustand dar, so ist das Klima der global vorherrschende Zustand. Unabhängig vom Klimawandel an sich wird es immer Regionen geben, die deutlichen Schwankungen nach unten oder oben ausgesetzt sind.

In Anbetracht der Kältewelle in den USA mag die globale Erwärmung von aktuell ca. 1,2° nicht sonderlich bedrohlich wirken, die Folgen können dennoch verheerend sein: noch stärkerer Migrationsdruck, v.a. aus Afrika, Zunahme von Naturkatastrophen, Zusammenbruch von Ökosystemen, was wiederum Nahrungsketten bedrohen kann ...

Wissenschaft in Frage gestellt

Das bedenkliche an Trumps (oder auch vergleichbaren) Äußerungen ist, dass hierbei wissenschaftliche Fakten schlicht und einfach ignoriert und durch eine eigene, wohlgefallenere "Wahrheiten" ersetzt werden.

Dass eine Erwärmung der globalen Temperatur stattfindet gilt als erwiesen. Für die Verantwortung des Menschen an dieser Entwicklung steht ebenfalls ein breiter wissenschaftlicher Konsens. Werden solche Ergebnisse von politischen Entscheidungsträgern schlicht und einfach bei Seite geschoben oder gar lächerlich gemacht, droht der Wissenschaft in allen Bereichen zukünftig ein schwerer Stand. Mit fatalen Folgen für uns alle.

22. Dezember 2017

US Steuerreformen und Folgen

Der US Senat hat eine umfassende wie umstrittene Steuerreform beschlossen und beschert Präsident Trump die Umsetzung eines ersten großen Gesetzesvorhaben. Die Abstimmungen im US-Senat und Repräsentantenhaus fielen mit 51 gegen 48 bzw. 227 gegen 203 Stimmen erdenklich knapp aus. Im Kern zielt die Steuerreform darauf ab, Bürger und Unternehmen teils deutlich zu entlasten. Neben einer kräftigen Erhöhung der Grundfreibeträge wurden folgende Änderungen der Steuersätze verabschiedet:

  Alt Neu
Natürliche Personen (Einkommensteuer) 10 10
15 12
25 22
28 23
33 32
35 35
39.6 37
Unternehmen (Körperschaftsteuer) 35 21

Erhoffte Effekte: Theorie und Praxis

Die US-Regierung erhofft sich durch diese Reform zum einem eine Rückkehr von US-Konzernen in die Steuerhoheit der USA und baut zu anderen auch auf den sog. Trickle-Down-Effekt.

Warum Unternehmen, die aus steuerlichen Gründen Ihren Sitz in anderen Länder verlagert haben, jetzt in der USA zurückkehren soll, lässt sich schwerlich erklären. Betrachtet man, mit welchem Aufwand Steuervermeidung betrieben wird und im welchem Umfang Steuerskandale - 2017: Panama Papers - aufgedeckt werden, wirkt es doch sehr Naiv, darauf zu spekulieren, dass Unternehmen wieder in die USA umsiedeln, gibt es doch selbst ohne die Nutzung von steuervermeidenden Maßnahmen immer noch Länder mit einem niedrigeren Körperschaftsteuersatz, z.B. Irland (12,5%) oder Singapur (17%).

Die Theorie des Trickle-Down-Effekt beschreibt einen Einkommenswachstumsfluss von oben nach unten. Werden also Unternehmen und obere Einkommensschichten entlastet, so "sickert" dieser Einkommenszuwachs zu den niedrigeren Einkommensschichten durch und erhöht auch deren Einkommen. Neuere Forschung verneint die Existenz des Trickle-Down-Effekts und auch namhafte Wirtschaftswissenschaftler sehen Zweifel an der Theorie.

Folgen für die USA

Prognosen gehen von einer Steigerung der Staatsschulden von 1,7 Billionen Euro innerhalb der nächsten 10 Jahre aus. Wie die zu erwartende deutliche Senkung der Staatseinnahmen mit den Ziel einer weiteren Aufrüstung einhergehen soll, kann nur erahnt werden, mit hoher Wahrscheinlichkeit wird in den Bereichen Bildung, Umweltschutz und Soziales gespart werden (müssen). (vgl. hier, hier und hier). Die teils desolate finanzielle Lage von Städten und Gemeinden könnte sich ebenfalls weiter verschlechtern.

Mittel- und langfristig können sich Kürzungen im Bildungssystem nachhaltig auf die für die USA überlebenswichtige Innovationskraft auswirken. Ein weiteres Zurückfahren der ehedem geringen Bemühungen in Sachen Umwelt- und Klimaschutz wird die USA weltweit weiter von seinen Verbündeten entzweien und global noch unbeliebter machen. Der Abstimmung der UN-Vollversammlung zur Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA spricht Bände.

Die geschilderten Effekte sind auch in den USA nicht unbekannt. So zweifelhaft die Steuerreform auch wirken mag, am Ende wird es Profiteure geben, sonst wäre sie so nicht entschieden worden. Wie viele, bleibt abzuwarten.

21. August 2017

Nordkorea - gefährliches Spiel oder Polittheater?

Der Konflikt zwischen den USA und Nordkorea schaukelte sich in den letzten Wochen vermehrt nach oben. Der US Präsident Trump drohte seinerseits mit "Feuer, Wut und Macht, wie die Welt es so noch nicht gesehen hat", während Nordkorea verlautbaren ließ, Angriffspläne für der Vernichtung der Insel Guam - einer der bedeutendsten Stützpunkte der US Luftwaffe und Marine im Südpazifikraum - vorliegen zu haben.

Inzwischen hat der nordkoreanische Diktator Kim Jong-un verbal Abstand von den genannten Angriffsplänen genommen, dennoch bleibt die Lage angespannt. Bei Seiten haben sich in eine Lage manövriert, die es schwer macht, der anderen Seite Zugeständnisse zu machen.

Kim bleibt gar nichts anderes übrig, als auf die atomare Karte zu setzten, wird er doch das Schicksaal anderer lästig gewordener Machthaber - insb. Gaddafi und Saddam Hussein - im Kopf haben, die durch direkte oder massive indirekte Einwirkung der USA gestürzt wurden. Solange die Welt von einem nuklear bewaffneten und mit weitreichenden Raketen ausgestatteten Nordkorea ausgehen muss, sind direkte militärische Aktionen im Grunde keine Option, was dem im Vergleich zu den USA militärisch wie wirtschaftlich unbedeutenden Land eine relative Sicherheit gibt.

Dieses Ungleichgewicht macht es für Trump wiederum sehr schwierig Zugeständnisse zu machen. Ein Kleinbeigeben gegenüber Nordkorea könnte zu einem Gesichtsverlust der USA führen und würde Kim im Zweifelsfall zu weiteren Erpressungsversuchen verleiten.

Situation der Anrainerstaaten

Die wichtigsten Akteure in geografischer Nähe sind sicherlich die Volksrepublik China, Japan und Südkorea.

VR China: Bisher stand China immer auf der Seite Nordkoreas und ist einer der letzten verbliebenen größeren Handelspartner. Auch wenn China mehr und mehr genervt zu sein scheint und sich an UN-Sanktionen beteiligt, erfolgt bisher noch kein endgültiger Bruch mit Pjöngjang. Zu groß sind die Bedenken, was nach einem Kollaps des Regimes passieren könnte. Eine Destabilisierung der koreanischen Halbinsel, Flüchtlingsströme in Richtung China oder gar US-Truppen direkt an der koreanisch-chinesischen Grenze. Alles Szenarien die Chinas Regierung wenig behagen werden.

Japan: Japan steht historisch bedingt in einem wenig guten Verhältnis zu Korea. Zu tief sitzen auf koreanischer Seite die Wunden nicht aufgearbeiteter Gräuel des 2. Weltkrieges sowie das kritische Beäugen zunehmender Remilitarisierung Japans. Dazu sei noch die Konkurrenz japanischer und südkoreanischer Konzerne erwähnt. Im Falle eines Krieges wäre Japan als Verbündeter der USA auch Ziel nordkoreanischer Angriffe, vor allem da Raketentests Nordkoreas die Erreichbarkeit Japans sehr wahrscheinlich machen.

Südkorea: Südkorea hat in dem Konflikt am meisten zu verlieren. Selbst die konventionelle Artillerie Nordkoreas könnte Seoul problemlos treffen und selbst bei einem kurzem Krieg erhebliche Verluste in der südkoreanischen Hauptstadt verursachen. Es sei auch auf die 21 Atomkraftwerke in Südkorea verwiesen, die im Kriegsfall Ziele mit verheerender Schadenswirkung wären.

Was würde im Kriegsfall passieren?

Über die Stärke und Einsatzbereitschaft der nordkoreanischen Streitkräfte kann nur spekuliert werden. Der Staat wirkt durch und durch militarisiert, jedoch wird vor allem im Vergleich zu den USA vergleichsweise veraltetes Kriegsgerät vorliegen. Auch Vorhersagen über die Truppenmoral sind schwer zu treffen. Von fanatisierter Kadern bis hin zu nach dem ersten Schuss desertierenden und desillusionierten Soldaten ist alles denkbar. Wie oben ausgeführt, würde aber bereits ein sehr kurzer Konflikt über ein erhebliches Schadenspotenzial verfügen.

Sofern Nordkorea tatsächlich über Atomwaffen verfügt, wären noch ganz andere Schreckensszenarien denkbar. Vom Beschuss nuklear bestückter Raketen, bis hin zu via Schiff in die USA oder einen verbündeten Staat eingeschmuggelter Atombomben. So und so könnten die Auswirkungen fatal sein.

Ob China einen Alleingang der USA in direkter Nachbarschaft dulden würde, kann ebenfalls angezweifelt werden, was schnell zu einem Konflikt ganz anderer Dimension führen könnte.

Ausblick

Sofern sich alle Beteiligen darüber im Klaren sind, dass ein Krieg keiner Seite von Nutzen ist, kann das Spiel gegenseitiger Drohungen noch lange und ohne nennenswerte Folgen weitergehen. Gefährlich würde es werden, wenn auf einer der Seiten unüberlegtes und impulsives Handeln die Oberhand gewinnt, sei es von den jeweiligen Staatsführern oder von den reichlich vorhandenen Militärs in der Region.

Mit Sanktionen gegen mit Nordkorea handelnden Unternehmen aus China und Russland sowie Manöver mit Südkorea tragen die USA in jedem Fall nicht zu einer Deeskalation bei. Insgesamt - wie oben erwähnt - haben sich beide Seiten in eine schwer auflösbare Situation begeben.

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